Category: Politik

News und Insights aus Davos (Torsten Oltmanns)

Dass der Kontinent Europa viel zu bieten hat, steht selbstverständlich außer Frage. Doch was nützen einem unglaubliche Sehenswürdigkeiten und gastfreundliche Menschen, wenn die Wettbewerbsfähigkeit auf den Weltmärkten weiter schwindet? Natürlich nicht viel, denn die Einnahmen Europas bleiben derzeit auf der Strecke und irgendwo muss das Problem liegen. In Davos, bei dem Treffen der Politiker und […]

Neue GEZ – Gebühr verfassungswidrig! Aktionsbündnis gegen GEZ-Zwangsabgabe gegründet!

BSZ® Bund für soziales und ziviles Rechtsbewußtsein e.V. (Dieburg) gründet Aktionsbündnis gegen GEZ-Zwangsgebühr. Bürger wehren sich und können dadurch rund 300,00 € jährlich sparen!

Hartz-IV-Reform gescheitert

Wie erwartet ist die umstrittene Hartz-IV-Reform im Bundesrat gescheitert. Ein Vermittlungsausschuß wird sich nun mit dem Gesetzesentwurf auseinandersetzen.